4& gilt Tempo 30, dann 40, grundsätzlich 50: Wer soll bei diesem Wirrwarr durchb...





Esslingens Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) fordert ein bundesweites Tempolimit von 40 km/h in Städten, um das aktuelle Regelungschaos zu vereinheitlichen. Er kritisiert die Vielzahl an Geschwindigkeitsbeschränkungen, die oft den Verkehrsteilnehmer irritieren und die Aufmerksamkeit vom Verkehrsgeschehen ablenken. Klopfer sieht es als notwendig, Städten und Gemeinden mehr Entscheidungsspielraum zu geben, da sie momentan nur in wenigen Ausnahmefällen, wie bei Luftreinhaltung oder Verkehrssicherheit, eigene Regelungen anfordern können.
Eine neue Gesetzesnovelle, die ab Herbst 2024 in Kraft tritt, soll es Kommunen erleichtern, Tempo 30 an bestimmten Orten wie Spielplätzen oder Zebrastreifen auszuweisen. Klopfer bemerkt jedoch, dass die Formulierungen unklar sind, was zu unterschiedlichen Interpretationen führen könnte. Er plädiert daher für eine grundlegende Änderung der gesetzlichen Regelung, nach der Tempo 50 in Städten die Ausnahme und nicht die Regel sein sollte. Stattdessen könnten spezifische Bereiche, wie in der Nähe von Schulen oder Krankenhäusern, Tempo 20 oder 30 aufweisen, während Tempo 50 als veraltetes Modell betrachtet werden sollte. Die Initiative "Lebenswerte Städte" unterstützt Klopfers Vorschlag.
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